Der heisse Gluckspielstaatsvertrag zielt darauf ab, online glücksspiel deutschlandweit zu legalisieren. Er soll ab Juli 2021 gelten. Thuringen hat fur den Vertrag jetzt grunes Licht gegeben – zwolf sonstige Landesparlamente mussen seinem Vertrag zustimmen.
Das Zeigen von Online-Poker, Sportwetten in digitalen Raumen oder etwa online Roulette-Tischen im Datenautobahn (umgangssprachlich) soll künftig in Thuringen erlaubt das. Das ermoglicht ein Gesetzesentwurf, der pro Donnerstag in Erfurt vom Landtag beschlossen wurde.
Der Glucksspielstaatsvertrag kann fur einheitliche Regelungen in ganz Deutschland sorge tragen. Er sieht unter anderem vor, Online-Poker oder Online-Kasinos deutschlandweit zu errlauben werden. Das Anbieten vonseiten Online-Glucksspielen war bislang in groBen Teilen des Landes verboten. Einsatzlimits sowie Einschrankungen bei der Reklame sollen das kunftige Online-Spiel regulieren.
Sperrdatei fur das Glucksspiel
Eine Lizenz konnen Online-Anbieter nicht ruhgig Vertrag unter anderem erhalten, wenn jene bestimmte Regeln einhalten. So sollen in einer Sperrdatei kunftig Zocker mit Selbst- oder Fremdsperre erfasst werden. Der Kontrakt sieht auBerdem Einschrankungen etwa bei der Werbung fur online glucksspiel vor. Derart darf taglich zwischen 6 und 21 Uhr keine Reklame im Rundfunk und Internet fur virtuelle Automatenspiele, Online-Poker ferner -Casinospiele erfolgen. Fur Spieler soll ein individuelles monatliches “anbieterubergreifendes” Einzahlungslimit festgelegt werden, das 1. 000 Euro im Monat nicht ubersteigen darf.
Diese eine, breite Allianz von seiten Verbanden hatte den Landern dagegen drastische Defizite beim Spielerschutz vorgeworfen. Wirtschaftliche Interessen und Staatseinnahmen taktlos dem Glucksspiel stellten nachvollziehbare Motive dar, hatten die Gegner unter anderem kritisiert. Sie durften doch nicht auf Kosten von Einzelschicksalen und des Gemeinwohls erfolgen.
Kemmerich: Nicht hinnehmbare Bevormundung
Jener wissenschaftspolitische Sprecher der Grunen-Fraktion im Thuringer Landtag, Olaf Muller, sieht in deinem Vertrag ein “zeitgemaBes, legales” Angebot. Das Glucksspiel habe einander gewandelt, die frischen Regeln reagierten ausgeschlafen darauf.
Die FDP gerade enthielt sich und forderte fur die Zukunft weitere anderungen an dem Vertrag. Man lehne den Generalverdacht gegen jeder Spieler ab, der sich aus dem Gesetzesentwurf lese, sagte Fraktionschef Thomas Kemmerich. Ein Einsatzlimit sei eine online glucksspiel nicht hinnehmbare Bevormundung. Die AfD stimmte als einzige Gruppe gegen das Recht.
Abkommen soll ab Juli gelten – Lander mussen zustimmen
Die Ministerprasidenten der Lander hatten den Vertrag Mitte Marz vergangenen Jahres grundsatzlich beschlossen. Demnach er in Kraft treten kann, hat er aber, wie jetzt in Thuringen, auch in den einzelnen Landesparlamenten gemeinsam nachdenken werden. Mindestens dutzend des teufels Landesparlamente mussen bejahen. Geplant ist, dass der neue Abkommen ab 1. Juli 2021 gilt. Danach soll auch diese eine, landerubergreifende Behorde zu der Aufsicht des Glucksspiels besonders im Datenautobahn (umgangssprachlich) entstehen. Sie soll ihren Sitz in Sachsen-Anhalt haben.